100 Tage Daniel Flemm als Oberbürgermeister der Stadt Solingen – Statement der FDP-Ratsgruppe
Nach den ersten 100 Tagen im Amt zeigt sich: Oberbürgermeister Daniel Flemm ist präsent, ansprechbar und sichtbar im Rathaus. Zugleich ist offensichtlich, dass diese Anfangsphase vor allem von notwendiger Aufarbeitung geprägt ist. Die Stadtverwaltung Solingen leidet seit Jahren unter strukturellen Defiziten: erhebliche Redundanzen, unklare oder fehlende Stellenbeschreibungen, veraltete Organisationsstrukturen sowie ein Mangel an klarer strategischer Steuerung. Eine übergeordnete Modernisierungsstrategie ist bislang nicht erkennbar. Hinzu kommen erhebliche Defizite bei klaren Regeln, Transparenz und sauberen Verwaltungsverfahren, die zuletzt das Vertrauen der Bürger in die Verwaltung erheblich erschüttert haben und dringend systematisch aufgearbeitet werden müssen.
Aus liberaler Sicht ist klar: Genau hier liegt zu Beginn die zentrale Verantwortung des Oberbürgermeisters. Verwaltungsmodernisierung, klare Zuständigkeiten, transparente Prozesse und eine leistungsfähige Organisation sind die Voraussetzung für jede erfolgreiche Stadtpolitik. Dass in den ersten 100 Tagen noch keine konkreten politischen Ergebnisse vorgelegt werden können, ist vor diesem Hintergrund nachvollziehbar – und derzeit auch nicht der entscheidende Maßstab.
Für die FDP-Ratsgruppe ist vielmehr entscheidend, wie mit ersten Krisensituationen und strukturellen Problemen umgegangen wird. Hier nehmen wir einen sachorientierten, konzentrierten und lösungsbezogenen Arbeitsstil wahr. Der erste Aufschlag des Oberbürgermeisters ist aus unserer Sicht positiv zu bewerten: weniger auf öffentlichkeitswirksame Symbolik ausgerichtet, dafür mit dem erkennbaren Willen, interne Strukturen zu ordnen und die Verwaltung arbeitsfähig aufzustellen.
Die FDP-Ratsgruppe wird diesen Kurs konstruktiv, aber kritisch begleiten. Maßgeblich wird sein, ob in den kommenden Monaten messbare Fortschritte bei der Verwaltungsmodernisierung erzielt werden: klare Strukturen, effiziente Abläufe, verlässliche Compliance und eine erkennbare strategische Steuerung. Erst daran wird sich die Arbeit des Oberbürgermeisters letztlich bewerten lassen.