Meldungen

Das Landesverfassungsgericht gibt den Freien Demokraten recht.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Solingen hat sich im Rahmen eines Besuchs bei Business Solingen intensiv mit der Wirtschaftsförderung über die aktuelle Situation der Gewerbeentwicklung und Flächenpolitik ausgetauscht. Die Fraktionsvorsitzende Nina Brattig zeigte sich im Nachgang des Treffens besorgt über die jüngsten politischen Entscheidungen im Stadtrat.

Die FDP Solingen hat in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen (AKUMW) eine ausführliche Berichterstattung zur „Allianz für Wohnen Solingen“ (AFW) beantragt. Ziel ist es, Transparenz über die bisherigen Fortschritte, Herausforderungen und zukünftigen Maßnahmen im Bereich Wohnen in unserer Stadt zu schaffen.

Die FDP hat einen neuen Vorsitzenden gewählt und das Kommunalwahlprogramm beschlossen.

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Solingen setzt sich erneut für Chancengerechtigkeit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ein: Am heutigen Freitag überreichte sie einen Spendenscheck zur Finanzierung von 32 Ferienpässen im Rahmen des erfolgreichen Programms Ferien(s)pass Solingen.

Die Freie Demokratische Partei (FDP) Solingen hatte vor vier Jahren einen Masterplan Arbeit und Wirtschaft gefordert. Was dabei herausgekommen ist, ist für die Freien Demokraten jedoch eine Enttäuschung.

Das Gedenken an dieses Verbrechen und allen anderen Verbrechen der Nazis darf niemals erlöschen.

Die FDP-Fraktion Solingen hat sich über den aktuellen Stand der Bauarbeiten auf Schloss Burg informiert. Bei einer ausführlichen Führung erhielten die Mitglieder der Fraktion Einblicke in die Fortschritte der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen sowie in die Herausforderungen und Hindernisse, die während der Bauarbeiten aufgetreten sind.

Dies könnte eine sinnvolle Maßnahme sein, um den Verkehrsfluss und die schwierige Verkehrssituation in der Innenstadt zu entlasten

Die Freie Demokratische Partei (FDP) Solingen spricht sich klar gegen eine Einführung einer Verpackungssteuer aus und fordert, dass die Stadtverwaltung alle vorbereitenden Maßnahmen hierzu unterlässt.