Meldungen

“Das ist ein Tritt ins Gesicht aller demokratisch interessierten jungen Menschen."

Daniel Schirm ist Bundestagskandidat der FDP im Bergischen Städtedreieck

„In den letzten Jahren hat Solingen in nahezu allen wichtigen Bereichen spürbar den Anschluss verloren. Die Stadt ist völlig überschuldet, und die wirtschaftliche Entwicklung gibt Anlass zur Sorge. Die Lage unserer Schlüsselindustrien verschlechtert sich zunehmend, und damit einher gehen sinkende Steuereinnahmen. Wenn wir nicht endlich gegensteuern und einen neuen Kurs ansteuern, dreht sich die Stadt in der Abwärtsspirale immer schneller,“

„Die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner ist ein deutliches Signal dafür, dass Bundeskanzler Olaf Scholz weder die Kraft noch den Mut hat, notwendige Wirtschaftsreformen durchzuführen. Besonders besorgniserregend ist die Forderung nach der Aussetzung der Schuldenbremse, die wir als Verfassungsbruch werten.

In den letzten Monaten haben Lehrer und Eltern der Wilhelm-Hartschen-Schule auf das drängende Problem des Lehrermangels und der Raumprobleme an ihrer und anderen Förderschulen in Solingen hingewiesen.

Die FDP-Fraktion in Solingen äußert Bedenken hinsichtlich der erweiterten Aufgaben der städtischen Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG).

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Solingen fordert nun Klarheit über den aktuellen Sachstand der Pläne für die Arena Bergisch Land.

„Während unsere bergischen Nachbarstädte aktiv in die Zukunft planen und neue Potentialflächen für Gewerbe schaffen, wird die Diskussion in Solingen von den Bedenkenträgern angeführt, denen es um weniger statt um den Erhalt oder die Schaffung neuer Potentialflächen für eine gewerbliche Entwicklung geht.

Die Fraktion der Freien Demokraten Solingen fordert in einem Antrag die Suche und Ausweisung einer geeigneten Fläche zur Realisierung von Tiny-Häusern in Solingen,