Aufstiegschancen und Leistungsgerechtigkeit durch das neue Bürgergeld

Auf Einladung der FDP-Kreisverbände Remscheid und Solingen stand der liberale Bundestagsabgeordnete Jens Teutrine, Sprecher für Bürgergeld seiner Fraktion sowie zahlreichen Interessierten Rede und Antwort.

Am 1. Januar dieses Jahres traten erste Teile des vieldiskutierten Bürgergelds als Grundsicherung für Arbeitssuchende (zuvor Hartz IV) in Kraft. Die öffentliche Debatte hatte sich auf Karenzzeiten und Schonvermögen begrenzt, Kern der Reform sei aus Sicht der Liberalen ein anderer: „Fleiß und Anstrengung werden belohnt und nicht wie bisher bestraft. Mit dem Weiterbildungsgeld und verbesserten Hinzuverdienstgrenzen bauen wir eine Brücke aus der Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt“, so Arbeitsmarktpolitiker Teutrine am Abend.

Besonders junge Menschen erhielten durch das Bürgergeld bessere Startchancen unabhängig ihres Elternhauses. Teutrine stellte aber auch klar: „Zu keinem Zeitpunkt war eine sanktionsfreie Zeit vorgesehen. Das ist für uns Liberale ein Gebot der Fairness gegenüber denjenigen, die mit ihren Steuern den Sozialstaat finanzieren.“

Die Änderungen betreffen mehr als 15.000 Solinger Bürgerinnen und Bürger.